Hoher Besuch bei unserer kleinen Fraktion Die FRAKTION. Der Erste Landesrat Reiner Limbach war der Einladung unserer Fraktion zur Klausurtagung im Horion-Haus des LVRs gefolgt, als Dozent uns einige Fragen zu seinen Tätigkeitsbereichen zu beantworten. Herr Limbach leitet seit 2015 das Dezernat für Personal und Organisation und seit Juli 2022 zusätzlich kommissarisch das Dezernat (4) Kinder, Jugend und Familie, welches er von Herrn Bahr -Hegemann „geerbt “ hat, der als…
WeiterlesenAnfrage „Bauvorhaben Ottoplatz“
Mit der Anfrage Nr. 15/24 bat Die FRAKTION um Informationen zur Planung der Büroarbeitsplätze im Ersatzneubau am Ottoplatz und richtete einen Fragenkatalog an die Verwaltung, der nachfolgend beantwortet wird. Hier findet ihr unsere Anfrage und die umfangreiche Antwort der Verwaltung.
WeiterlesenAnfrage „Queere Jugendeinrichtungen“ beim LVR
Anfrage Nr. 15/26 „Queere Jugendeinrichtungen“ der FRAKTION in der 15. Landschaftsversammlung Rheinland Wie hoch schätzt die Verwaltung den Bedarf für queere Jugendhilfeeinrichtungen ein? Bitte aufteilen in Jugendzentren, Jugendwohngruppen, stationäre Jugendeinrichtungen und aufsuchende Jugendhilfe. Es gibt keine Erhebung zum Bedarf von queeren Jugendeinrichtungen im LVR-Landesjugendamt Rheinland. Die Bedarfserhebung geschieht im Rahmen der örtlichen Jugendhilfeplanung. Es wird aber deutlich, dass es vor allem in den Großstädten Angebote für queere Jugendliche gibt. Im…
WeiterlesenGEBT JUGENDLICHEN ENDLICH EINE STIMME – LANDESJUGENDRING NRW FORDERT ABSENKUNG DES WAHLALTERS
Der Landesjugendring bittet uns um die Veröffentlichung und Verbreitung der folgenden Pressemitteilung: Die FRAKTION hilft da gerne mit. Pressemitteilung Landesjugendring-Kampagne #ichwillwählen zeigt Erwartungen junger Menschen an die Politik Düsseldorf, 15. Februar 2022 – Wenn am 15. Mai 2022 in NRW der Landtag neu gewählt wird, dürfen mehr als drei Millionen Minderjährige nur zuschauen. Der Landesjugendring NRW und seine 26 Mitgliedsverbände fordern von den Parteien im Landtagswahlkampf die Absenkung des Wahlalters und…
WeiterlesenGroKo knickt ein – Die FRAKTION hat gesiegt!
Nenikēkamen! Durch den großen Druck unserer FRAKTION (und eventuell auch durch jegliche Kommunen im LVR Gebiet und jegliche Oppositionsfraktionen im LVR) – Zwinkersmiley- hat die GroKo Haram kleinlaut ihren unsinnigen Antrag zur Erhöhung der Landschaftsumlage für den Doppelhaushalt zurückgenommen! Die gebeutelten Städte, Kreise und Gemeinden, müssen folglich nicht mit einer Mehrbelastung von gut 42 Millionen Euro (das sind 84 Millionen Westmark und ca. 774 Millionen türkische Lira (Tendenz steigend)) rechnen.…
WeiterlesenHaushaltstipps mit Baron A. vong Kruedener
Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2022/2023 Sehr geehrte Vorsitzende, Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr geehrte nicht vorhandene Presse, Hallo „Gro“Ko und auch Hallo an die teilweise im Verfassungsschutzgutachten genannten Beisitzer: „Wir bekennen uns zur Nachhaltigkeit als wesentlichen integralen Bestandteil einer generationengerechten Zukunftsgestaltung. Unser heutiges Handeln ist so auszurichten, dass nachfolgende Generationen gleichermaßen stabile ökologische, ökonomische und soziale Verhältnisse vorfinden. Hierzu gehört neben einer nachhaltigen Infrastruktur, der Schaffung lebenswerter Räume und Mobilität…
WeiterlesenDie FRAKTION wird bei Umlagesätzen satirisch überholt!
Häufig sind die Umlagesätze, mit denen die Kommunen den LVR anteilig finanzieren ein Streitthema. Während sich in der Vergangenheit die Mitgliedskörperschaften des LVR darauf verlassen konnten, dass die von der Verwaltung festgelegten Umlagesätze eingehalten oder gegeben falls durch die Politik gekürzt werden, hat die Politik diesmal einen rausgehauen und die Umlagesätze widererwarten von 15,2 auf 15,4 Prozenterhöht. Für die Kommunen, die ihren Haushalt bereits mit einem Umlagesatz von 15,2 Prozent…
WeiterlesenInformationen zum Mobilitätsfonds
An alle Schulen und Kitas im Rheinland: Freie Fahrt ins Museum ! Was heißt das ? Hurra, wir fahren kostenlos in die Museen des Landschaftsverbands Rheinland. Kitakinder werden Spaß an den Freilichtmuseen in Kommern und Lindlar haben. Dort seht ihr, wie die Menschen früher gelebt haben und könnt euch auf einem Spielplatz austoben. Als Asterix und Obelix gegen Cäsar kämpfen und gleichzeitig die Antike zum Anfassen erleben : Das bietet…
WeiterlesenAntrag zum Doppelhaushalt 2022/2023 Weiterentwicklung der Peer-Beratungs bei den Sozialpsychatrischen Zentren (SPZ)
Ein wichtiges politisches Anliegen der FRAKTION ist die Förderung der Peer-Beratung bei den Sozialpsychatrischen-Zentren (SPZ). Die sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ) sind kompetente und niedrigschwellige Anlaufstellen für psychisch belastete, erkrankte oder behinderte Menschen im Rheinland, deren Arbeitsschwerpunkt in der Ressourcen und Stärkenorientierung sowie dem Abbau von Teilhabebarrieren liegt. Um diese Beratung auf Augenhöhe auch finanziell auf eine auskömmliche Basis zu stellen, hat Die FRAKTION den folgenden Antrag für den aktuell zu beschließenden…
WeiterlesenBericht: Die FRAKTION in der 2ten Landschaftsversammlung des LVRs im Tanzbrunnen in Köln
Die Landschaftsversammlung ist bekanntlich das höchste politische Beschlussgremium im LVR. Alle 126 Mitglieder und innen kommen zusammen, um über gaaanz wichtige Punkte zu beraten und abzustimmen. Nachdem die 1te Versammlung im Gürzenich stattfand ließ sich der LVR auch diesmal nicht lumpen und hatte für die Versammlung das Theater Tanzbrunnen, direkt am Rhein gelegen, angemietet. Vor der Sitzung fand noch ein professionelles Fotoshooting statt, damit sich alle Mitglieder der LV auch…
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